Kooperationspartner zeigen Besorgnis über weitere Verzögerungen
10-06-2015Infrastructure
Auf ihrem Politischen Forum in Malmö am 30. September haben die Politiker der deutsch-dänisch-schwedischen Regionszusammenarbeit STRING ihrer Besorgnis über die angekündigten weiteren Verzögerungen beim Fehmarnbelt-Projekt Ausdruck verliehen. In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern sie die Regierungen und Parlamente in Deutschland und Dänemark auf, sich für einen schnellstmöglichen Baubeginn im Rahmen der geltenden Gesetzgebung einzusetzen.

"Die Feste Fehmarnquerung ist von strategischer Bedeutung für Dänemark, Deutschland, Schweden und Europa. Wir brauchen die Querung, um für kommende Generationen Wachstum, Nachhaltigkeit und Wohlfahrt zu sichern.

Daher nehmen wir mit grosser Sorge Kenntnis von der erneuten Verzögerung im Genehmigungsverfahren für die Fehmarnbeltquerung."

Mit diesen Worten haben das Politische Forum der STRING-Kooperation in einer gerade veröffentlichten Stellungnahme ihren Befürchtungen Ausdruck verliehen, dass die neuerlichen Verzögerungen bei der Etablierung der Festen Fehmarnbeltquerung einen negative Wirkungen für ein nachhaltiges Wachstum im STRING-Korridor zwischen Kopenhagen/Malmö und Hamburg haben werden.

Ausserdem sind die Politiker aus Dänemark, Deutschland und Schweden der Auffassung, dass es, obwohl kein Zweifel an der EU-Mitfinanzierung des Projektes herrsche, unerlässlich sei, Fortschritte bei der Planung der Festen Querung vorzuweisen. Ansonsten werde die Grössenordnung der Mitfinanzierung unsicher.

Die EU hatte schon eine Mitfinanzierung des Projektes für die Hälfte der veranschlagten Bauzeit bis 2019 zugesagt. Für die Bauzeit nach 2019 müssen weitere Mittel beantragt werden, und hier hatte die EU schon klargestellt, dass das Fehmarn-Projet an oberster Stelle der Prioritätenliste stünde. Verzögerungen im deutschen Planfeststellungsverfahren hatten allerdings die Pläne für den Bau der Querung durcheinandergebracht.

In ihrer Stellungnahme, die den Verkehrsministern in Deutschland, Schweden und Dänemark zugehen,  fordern die STRING-Politiker  deshalb die Regierungen und Parlamente in Deutschland und Dänemark dazu auf, sich für einen schnellstmöglichen Baubeginn im Rahmen der geltenden Gesetzgebunbg stark zu machen.

 

Gemeinsamen Stellungnahme PDF