Weitere Verzögerung bei Fehmarn-Querung
13-12-2016Infrastructure
Der Bau des Fehmarn-Tunnels verzögert sich weiter. Das kündigte der Schleswig-Holsteinische Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) am 12. Dezember in Kiel an. Hier war er turnusgemäss mit seinem neuen dänischen Amtskollegen Ole Birk Olesen (LA) zusammengetroffen.

Meyer zufolge wird ein Planfeststellungsbeschluss erst etwa 6 Monate später als geplant ergehen können, also nicht wie geplant Ende 2017, sondern erst Mitte 2018. Hauptursache für die Verzögerung sind die etwa 12.600 Klagen und Einwendungen gegen den Tunnelbau seitens der deutschen Tunnelgegner.

Wegen der Verzögerung gibt es zugleich Krach in der Kieler Regierungskoalition.  Auf der abschliessenden Pressekonferenz anlässlich des Besuches des dänischen Verkehrsministers hatte Meyer seinem Umweltministerkollegen Robert Habeck (Grüne) einen Teil der Verantwortung für die weitere Verzögerung gegeben. Dieser hätte eine Stellungnahme zum Schutz der Schweinswale im Fermenbelt erst 2 Monate nach Frist erstellt. Zudem hatte auch das Umweltbundesamt  eine andere Umweltstellungnahme  verpätet eingereicht.

In einem Kommentar zur neuesten Entwicklung sagte der Vorsitzende der STRING-Kooperation, Steen Bach Nielsen:

"Die weitere Verspätung im Planfeststellungsverfahren zum Fehmarn-Projekt gibt Anlass zu Besorgnis. Wir können jetzt nur hoffen, dass die extreme Gründlichkeit in diesem Prozess die Grundlage für ein eventuelles, schnelles und reibungsloses Verfahren beim Bundesverwaltungsgericht ermöglicht, sodass der Rahmenzeitplan eingehalten werden kann -  und wir 2028 durch den Tunnel fahren können."

Der STRING-Vorsitzende hat sich jetzt direkt an den schleswig-holsteinischen Verkehrsminister gewandt, um seiner Besorgnis über die neuerliche Verzögerung im Planfeststellungsverfahren Ausdruck zu verleihen.

Steen Bach Nielsen mahnt in seinem Brief an Reinhard Meyer einen gemeinsamen Fokus auf die grossen Potenziale an, die die feste Querung in sich birgt. Zugleich betont Bach Nielsen die Wichtigkeit eines Festhaltens am Rahmenzeitplan mit der Inbetriebnahme des Tunnels spätestens 2028.